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FZS – freier (bundesweiter) Zusammenschluss der Student*innenschaften

Newsletter August 2020

*Dieser Beitrag wurde automatisch übernommen und ist keine Veröffentlichung der LAK Bremen.*

Liebe alle,

ein BMBF, das Probleme wohl weiterhin nur vor sich herschiebt, statt sie zu lösen, eine Arbeitsplattform für den fzs und Vorbereitungen für die 64. Mitgliederversammlung des fzs. Auch im August war bei uns einiges los!

Corona

Das BMBF weigert sich nach wie vor, tatsächliche Lösungen und Hilfen für Studierende bereitzustellen. Zu Beginn des Monats wurde die BAföG-Statistik für 2019 vorgestellt und die im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 % gesunkene Förderungsquote von Anja Karliczek begründet mit der „sehr gute[n] wirtschaftliche[n] Ausgangslage […], in der sich unser Land vor der Pandemie befunden hat“. Wie schlecht die finanzielle Lage vieler Studierenden ist, ist dem BMBF vermutlich bewusst; nur öffentlich darüber reden, das passiert dort selten. So hat das BMBF bei den Überbrückungshilfestatistiken auch mal eben ein paar Hunderttausend Anträge unter den Tisch hat fallen lassen, da diese wohl nicht vollständig eingereicht wurden. Berücksichtigt man diese Anträge mit, wurden im Juni nicht ca. die Hälfte aller Anträge abgelehnt – was, schaut man sich die Ablehnungsgründe an, ja bereits ein Skandal ist – sondern knapp 80 %.Ähnlich katastrophal steht es um die Planungssicherheit der Studierenden. Ende August wurde bekannt gegeben, dass die Überbrückungshilfe um einen Monat verlängert wird und so auch noch im September beantragt werden kann. Dabei müsste jetzt klar gestellt werden, dass Studierende auch im Wintersemester, wenn womöglich Restaurants usw. wieder schließen müssen und viele Nebenjobs erneut gekündigt werden, finanzielle Unterstützen erhalten. Wir fordern daher weiterhin die Öffnung des BAföGs als Vollzuschuss für alle Studierenden in Not!

Weiterhin sind außerdem ausländische Studierende besonders von der Pandemie betroffen. Nach aktuellem Stand erhalten internationale Studierende, die für das Wintersemester nach Deutschland kommen wollen, nur ein Visum, wenn sie nachweisen können, dass sie hier Präsenzveranstaltungen belegen oder aus anderen Gründen physisch anwesend sein müssen. Sich gerade für ein Studium in Deutschland zu bewerben, ist wegen den oftmals geschlossenen Konsulate bereits schwer genug, doch statt dieses Problem anzugehen, schafft die Bundesregierung nur noch mehr neue Probleme. Dabei wird wohl völlig ignoriert, dass selbst wenn keine Präsenzveranstaltungen belegt werden, die Nähe zu Bibliotheken, Kommiliton*innen usw. auch bei digitaler Lehre während Corona wichtig ist.

Mitgliederversammlung

Am Samstag ist es soweit: unsere 64. Mitgliederversammlung findet statt. Im Zentrum der MV stehen die Wahlen. Der Vorstand, der AS, die Antidisdriminierungsbeauftragten und die Ausschüsse werden neu gewählt. Außerdem wird unser Haushalt verabschiedet und das Arbeitsprogramm beschlossen. Wegen der Corona Pandemie hatten wir lange überlegt, wie die Mitgliederversammlung stattfinden kann, ohne ein großes Infektionsrisiko zu sein. Im „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ wurde es Vereinen ermöglicht, Mitgliederversammlung über elektronische Kommunikationsmittel stattfinden zu lassen, auch wenn dies nicht in der jeweiligen Vereinssatzung vorgesehen ist.

Nachdem die Wahlen so zentral auf der MV sind und einige Wahlen geheim stattfinden, war dies für uns jedoch kein gangbarer Weg. Eine weitere Lösung wäre eine digitale Mitgliederversammlung mit Wahlen per Briefwahl gewesen, was wir aber nach vielen Gesprächen ebenfalls verworfen hatten. Hier wären mögliche Nachwahlen mit großem zeitlichen Aufwand verbunden und eine geheime Wahl ebenfalls nur schwer nachvollziehbar gewesen. Gemeinsam mit dem AS kamen wir daher zu dem Schluss, wie üblich eine Präsenz MV zu veranstalten, diese jedoch mit deutlich weniger Teilnehmer*innen und lediglich einen Tag.

An dieser Stelle möchten wir uns herzlich beim AStA Göttingen bedanken, bei denen wir nur in einem großen Hörsaal mit ausreichend Abstand tagen können. Alle, die nicht in Göttingen dabei sind, können die MV per Livestream verfolgen. Außerdem ist für Oktober noch eine digitale MV in Planung, bei der die inhaltlichen und strukturellen Anträge besprochen und abgestimmt werden. Weitere Infos dazu folgen ;)Wir hoffen so einen guten Kompromiss zwischen geheimen Wahlen und möglichst großer Partizipation gefunden zu haben und freuen uns sehr auf die beiden Mitgliederversammlungen!

Von eurer Studischaft ist noch niemand für die MV angemeldet? Dann könnt ihr das hier nachholen. Bitte achtet darauf, dass pro Studischaft bestenfalls nur eine Person anreist. Für den Livestream könnt ihr euch hier ebenfalls anmelden und eure Meinung zu den Anträgen mit der Kommentarfunktion im Antragstool kundtun: https://www.fzs.de/termin/64-mitgliederversammlung/#Anmeldung
Ihr wollt noch aktiver im fzs werden? Dann sind die Ausschüsse, der AS oder das Antidisteam der richtige Ort für euch! Hier könnt ihr euch bewerben: https://mv.fzs.de/web/Bei Fragen sind wir jederzeit für euch da!

wechange

Vor gar nicht all zu langer Zeit – so ein paar Jahren – hatte der fzs auf seiner Homepage einen Internen Bereich. Zumindest erzählt man sich das. Die Legende besagt, dass hier Dateien abgelegt wurden und Ausschüsse zusammen arbeiten konnten. Doch mit der Schlacht um die Homepage ging dieser interne Bereich für immer verloren. Die Arbeit ging weiter: über Mailverteiler, Telegramgruppen und viele weitere Plattformen. Bis vor etwas über einem Jahr die Idee aufkam, dass die Open Source Plattform wechange eine ganz nette Sache für den fzs sein könnte. Gut Ding will Weile haben, doch auf der letzten AS Sitzung wurde nun beschlossen, dass der fzs sich eine solche Plattform zulegt. Im September und Oktober wird diese Plattform aufgesetzt und eingerichtet und wir freuen uns über Feedback von euch, worauf wir hier alles achten sollen. Neben der Arbeit des fzs soll die Plattform auch von unseren Mitgliedern, Landesstudierendenvertretungen, BuFaTas und weiteren hochschulpolitischen Gruppen genutzt werden können. Also wenn ihr Interesse daran habt, meldet euch gerne bei uns. Mitte Oktober ist die Plattform – für die ihr außerdem gerne Namensvorschläge abgeben könnt – dann vermutlich fertig und nutzbar und wird neben einem neuen Padsystem, einem Kalender und einem Forum auch Nextcloud und RocketChat mit dabei haben. Wie das Ganze so ungefähr aussieht, könnt ihr euch schonmal unter https://wechange.de/ anschauen.

Pressespiegel-Highlights:

Außerdem haben wir im August zwei Stellungnahmen abgegeben:

So viel für heute.

Wenn ihr mehr zu einzelnen Themen wissen wollt, oder wir mal wieder bei euch vorbei schauen sollen, ob in Präsenz oder digital, sagt gerne Bescheid 🙂

Liebe Grüße
Sebastian, Leonie, Amanda, Jacob


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