Liebe Mitglieder, Liebe Aktive, Liebe Interessierte,
wir haben bereits mitte Mai und damit ist unsere BAföG-Petition sowie unsere 69.Mitgliederversammlung mittlerweile passé. Es bewegt sich einiges im Verband und es ist einiges passiert, zum Beispiel vertreten wir als fzs jetzt auch ganz offiziell über 1 Millionen Studierende in Deutschland. Darum kommt hier der neue Newsletter mit allem was wichtig war und ist!!!
#Recap der Mitgliederversammlung
#Neue Mitglieder
#Beschlüsse
#Wahlen
#BAföG50
#Aktionstag
#Petitionsübergabe
#Update Solidarität mit Bjeen
#Ukraine
#Bologna
#Lobbyarbeit
#Kampagnenarbeit
#Pressestimmen
#Künftige Veranstaltungen
#Recap der Mitgliederversammlung
Vom 01.-03. April hat in Hannover unsere 69. Mitgliederversammlung stattgefunden. Endlich konnten wir uns als Verband mal wieder in Präsenz begegnen. Neben vielen spannenden und teilweise kontrovers geführten Debatten gab es dabei auch Raum zum vernetzen und ins Gespräch kommen. Was dabei
# Neue Mitglieder
Wie schon einführend geschrieben, vertreten wir als fzs jetzt ganz offiziell über 1 Millionen Studierende in ganz Deutschland! Denn auf der Mitgliederversammlung durften wir dieses Mal direkt drei neue Studierendenschaften im fzs begrüßen! Die Universität Mainz am Standort Germersheim und die Hochschule Bremerhaven durften wir auf der Mitgliederversammlung als neue Vollmitglieder aufnehmen. Auch nach Hamburg schicken wir ein Moin. Denn die Universität Hamburg ist als Fördermitglieder wieder beigetreten.
#Beschlüsse
Mitgliederversammung bedeutet viele neue Beschlüsse die befasst werden. Was genau beschlossen wurde, könnt ihr auf openslides.fzs.de einsehen. Ein paar Beschlüsse wollen wir hier kurz ansprechen:
Auf der MV wurde der Antrag „Transparenter fzs: Der Praxis ein hübsches Label geben“ angenommen. Damit hat ihr beschlossen, dass der fzs zukünftig transparenter gestaltet sein wird. Dazu gehört auch, dass der Haushalt künftig öffentlich einsehbar sein wird. Wie genau wir das ausgestalten klären wir in den nächsten Monaten zusammen mit dem Ausschuss Finanzen, so das bald der Haushalt online zu finden sein wird.
Außerdem wurde beschlossen die Student Rights Charter offiziell zu unterstützen, die von unserem europäischen Dachverband ESU erarbeitet wurde.
Inhaltlich habt ihr euch unter anderem dafür ausgesprochen, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Fördermittel erhalten soll und Studentenstehenauf keine Bühne geboten werden soll. Auch ein Antrag zum Thema „Hochschulgesetze stoppen, Studierendenvertretungen stärken“ wurde angenommen. Dieser Antrag ist das Resultat aus einigen aktuellen fast schon studierendenfeindlichen Anpassungen verschiedener Hochschulgesetze.
#Wahlen
Wer auf der Mitgliederversammlung anwesend war hat mitbekommen, dass es im Vorfeld der Wahlen eine recht umfangreiche Debatte gab bezüglich der Stelle der politischen Geschäftsführung. Weiterhin gilt hier, dass ihr euch selbstverständlich mit Fragen jederzeit an uns als Vorstand wenden könnt. Schlussendlich habt ihr euch aber dafür entschieden diese Stelle zu wählen. Seit dem 01. Mai haben wir also eine neue politische Geschäftsführung. Gewählt wurde hierfür Sebastian Zachrau, herzlichen Glückwunsch!
Sebastian startet jetzt erstmal in seine Arbeit. Auf Instagram findet ihr auch schon einen kurzen Post zu Sebastian und im nächsten Newsletter wird er sich euch nochmal genauer vorstellen.
Auch der Ausschuss der Student*innenschaften wurde von euch per Briefwahl neu gewählt. Mit dabei sind dieses Mal Lüneburg, Düsseldorf, Potsdam, Dresden, Oldenburg, Freiburg, Erfurt und Köln
In den Kassenprüfungsausschuss gewählt wurden Claudia Meißner, Franziska Chulek, Daniel Janke und Manuel Flauaus. Auch hier herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!
#Bafög50
Am 25. April fand der dezentrale Aktionstag statt, bei dem in 12 Städten in ganz Deutschland Flyer verteilt und Unterschriften für die Bafög50 Petition gesammelt wurden. Insgesamt sind dabei nochmals knapp 8000 Unterschriften zusammen gekommen.
Am 26. April endete unsere BAföG50 Petition unter der Anwesenheit der Presse mit einer Übergabe der beinahe 30.000 (!!) Unterschriften an das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Es wurden Reden gehalten Musik gespielt und sich vernetzt und ausgetauscht über die aktuelle Situation der Bildungsfinanzierung. Anwesend wahren Vertreter der Grünen Jugend, der Jusos, der GEW, der KSS sowie der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz.
#Update Solidarität mit Bjeen
Wir haben euch schon vor ein paar Monaten auf den Fall Bjeen Alhassan aufmerksam gemacht. Eine Studierende, die diskriminierende Erfahrungen mit ihrem Professor, der AfD-Mitglied ist, öffentlich gemacht hat. Dieser hat sie daraufhin wegen Rufschädigung verklagt. Nachdem die Verhandlung verschoben werden musste, hat sie jetzt im März stattgefunden. Das Gericht hat bereits beim Prozesstermin klar erkennen lassen, dass Bjeen wohl freigesprochen werden wird. Erst vor ein paar Tagen wurde jetzt offiziell bestätigt, dass Bjeen von allen Anklagepunkten freigesprochen wird!
#Ukraine
Auch im vergangenen Monat hat uns die Situation in der Ukraine weiter stark beschäftigt. Gemeinsam mit dem Bund Ausländischer Studierender (BAS) haben wir zum Beispiel einen Informationsabend verantaltet rund um die rechtlichen Fragen. Die Informationen von der Veranstaltung werden gerade übersichtlich gebüdelt. Wenn ihr Interesse an den Informationen haben, könnt ihr euch gerne bei uns melden!
Außerdem habt ihr auf der Mitgliederversammlung ganz offiziell entschieden den Antrag „Solidarität mit der Ukraine“ zu unterstützen. Damit sehen wir einen ganz klaren Auftrag von euch uns weiter mit dem Thema zu befassen.
#Bologna
Am 4. April fand die 59. Sitzung der AG „Fortführung des Bologna-Prozesses“ in Berlin im Bundesministerium für Bildung und Forschung statt, primär wurde sich auf die darauffolgende Sitzung der Bologna Follow Up Group (BFUG) in Straßburg vorbereitet. Dabei waren vor allem der Umgang mit Belarus und Russland innerhalb der European Higher Education Area (EHEA) Thema, die AG entschied sich dafür zu votieren die MItgliedschaft beider Staaten in der EHEA zu suspendieren, wozu es am Ende auch kam. Weiter wurde sich viel gegenseitig berichtet über die Situation von Ukrainischen geflüchteten in Deutschland sowie über die Arbeit der einzelnen Gremien innerhalb der BFUG.
#Lobbyarbeit
Auch in Sachen Lobbyarbeit waren wir wieder unterwegs. Dieses Mal vor allem zum Thema BAföG-Reform. Denn der Referent*innenentwurf steht und ist nicht annähernd das, was versprochen wurde. Zu genau diesem Entwurf gab es eine Verbändeanhörung des BMBF zu der wir gemeinsam mit anderen Verbänden im Hochschulumfeld eingeladen waren. Diese Chance haben wir genutzt um unsere Kritik am aktuellen Entwurf noch einmal deutlich zu machen.
Wir haben uns außerdem unter anderem mit Kai Gehring, dem Vorsitzenden des Aussschuss für Wissenschaft und Forschung im Bundestag, getroffen um über das BAföG, Corona und die Situation in der Ukraine zu sprechen.
Auch auf der vergangenen Tagung der Hochschulrektorenkonferenz waren wir vertreten um eine starke Stimme für Studierende dort zu haben.
Mit dem DGB ging es ebenfalls nochmal um das Thema BAföG und wie wir gemeinsam die Interessen der Studierenden im anstehenden Parlamentsprozess stark machen können
Am 26. April auf Einladung bei der Amtsübergabe des Deutschen Studentenwerks (sic!) in Berlin vertreten und konnten hier am Rand der Veranstaltung viele spannende Gespräche führen.
#Kampagnenarbeit
Nachdem die Kampagne BAföG50 nun erstmal ruhiger wird ist unsere Kampagne #stopthecuts gestartet mit der wir gemeinsam für bessere Bildungsfinanzierung kämpfen wollen. Vom 09.-23.Mai findet dazu auch schon unsere erste Social Media-Aktion statt. Schaut gerne bei uns auf Social Media und auf der Website stopthecuts.de vorbei für mehr Informationen und beteiligt euch an der Aktion!
#Pressestimmen
Den Pressespiegel findet ihr wie immer hier
#Künftige Veranstaltungen
Vom 26.-29.5 findet der Bundeskongress studentischer Sozialpolitik in Binz statt. Der BuksS ist als Treffen der studentischen Sozialreferate, sozialpolitischen Beratungsstellen, Projekten in der ganzen Bundesrepublik und sonstigen Interessierten gedacht. In diesem Jahr wollen wir einen Schwerpunkt auf das Thema Studienfinanzierung legen, da die Pandemie viele Studierende in Not gebracht hat. Gleichzeitig wollen wir aber auch die Vernetzung und den Austausch zwischen hochschulpolitisch Aktiven in den Vordergrund stellen. Hierzu wird es innerhalb des Programms ausreichend Möglichkeiten geben!
Weitere Infos sowie die Anmeldung findet ihr hier
Vom 20.-22.5 findet der Klimakongress Oldenburg statt, der Kongress thematisiert ein breites Spektrum von Fragen bzgl. des Verhältnisses von Klimawandel und Gesellschaftskritik. Das Thema Klimawandel ist im Privaten wie im Politischen inzwischen allgegenwärtig, auch globale Protestbewegungen und verbindliche multilaterale Beschlüsse zum Klimaschutz existieren – trotzdem ist weiterhin ein stetiger Anstieg der weltweiten Emissionen zu verzeichnen. Der Kongress sucht nach einer möglichen Erklärung für diesen Widerspruch. Neben etablierten Forscher:innen sind auch Politiker:innen, Journalist:innen, Aktivist:innen und zahlreiche Nachwuchs-wissenschaftler:innen in die Veranstaltungen involviert.
Weitere Infos sowie die Anmeldung findet ihr hier
Auf dem Zukunftskongress Studium und Lehre wollen wir dann vom 02.-05. Juni gemeinsam darüber diskutieren wie Studium und Lehre eigentlich besser gestaltet werden können. Denn wir sind uns einig da ist noch Lust nach oben. Wenn ihr euch also mit den Themen Studium und Lehre befasst ist dieser Kongress genau der richtige Ort für euch um euch einzubringen und gemeinsam mit anderen interessierten zu diskutieren. Anmelden könnt ihr euch hier
Wer Interesse an feministischen Themen hat sollte sich den 10.-12. Juni unbedingt notieren! Denn dann findet das Vernetzungstreffen von gesellschaft*macht*geschlecht statt. Gesellschaft*macht*geschlecht ist die Kampagne des fzs für Feminismus und gegen jede Form von Trans- oder Homophobie. Immer im Herbst gibt es Aktionstage rund um das Thema zu denen ihr bei euch vor Ort Aktionen planen könnt. Dieses Jahr soll es dabei um das Thema Solidarität gehen. Auf diesem Vernetzungstreffen wollen wir uns mit euch vernetzen, damit wir gemeinsam spannende Aktionen planen können für eure Aktionstage in euren Städten. Gemeinsam wollen wir eine gute Zeit haben und coole Ideen entwickeln.
Alle weitere Veranstaltungen findet ihr wie immer auf unserer Website, dort könnt ihr euch auch direkt anmelden!
Viele Grüße
euer Vorstand