*Dieser Beitrag wurde automatisch übernommen und ist keine Veröffentlichung der LAK Bremen.*
Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl steht nun der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen sowie der FDP. Als freier zusammenschluss von student*innenschaften haben wir die Koalitionsverhandlungen insbesondere mit unseren Forderungen zu einer umfassenden BAföG Reform begleitet. Aussicht der Studierenden bleiben viele Fragen zur Umsetzung des Jahrzehnt der Bildungschancen offen und wichtige studentische Forderungen bleiben auf der Strecke:
„Die Ausführungen der Ampel-Koalitionen zu ihren BAföG-Reformplänen sind aus studentischer Sicht ein guter Startpunkt und zeigen, dass unsere Kampagne ihre Adressaten erreicht hat. Die Ziele der Reform sind jedoch noch zu unkonkret. Die Koalition muss jetzt in der Umsetzung beweisen, dass sie es mit einer wirklichen Reform des BAföG ernst meint. So darf die Absenkung des Darlehensanteils beispielsweise nicht im Umkehrschluss dazu führen, dass sich der Kreditanteil des BAföG erhöht. Denn die Verschuldung stellt für viele Studierende eine hohe Barriere dar.“, findet Lone Grotheer aus dem Vorstand des fzs.
Die Elternfreibeträge für das BAföG sollen laut Koalitionsvertrag „deutlich“ erhöht werden. Wir fordern, dass die Freibeträge für Nebeneinkünfte um mindestens 300€ angehoben werden müssen. Alles darunter hilft nicht dem aktuellen Bildungsnotstand entgegenzuwirken. In einigen deutschen Großstädten liegen die Lebenserhaltungskosten bereits bei 1200€, was dort ein Studium für einige verunmöglicht.
„Wir befürchten, dass die Pläne der Ampelkoalition zu einer weiteren Ökonomisierung der Hochschulen beitragen. Diese gehen zu lasten der Qualität der Lehre. Die Coronasituation an den Hochschulen, sowie die sozialpsychologische Situation vieler Studierende zeigt es braucht einen Hochschulsozialpakt. Dieser beinhaltet auch die Forderung nach besseren Finanzierung der Studierendenwerke um mehr studentischen Wohnraum zu fördern.“ so Daryoush Danaii aus dem fzs-Vorstand.